Unter der Lupe:
Ab Januar 2005: Hartz 4 – Segen oder Fluch, werden sich viele zurzeit fragen.
Oder eine neue Form von Dilettantismus der Regierung ?
Bewahrheiten könnten sich alle Möglichkeiten, eine aber ist sicher:
Deutscher Bürokratismus in höchstvollendeter Form!
Das Interesse am neuen Arbeitslosengeld 2 ist aber dennoch gering, sonst würde sich im Landkreis Erding, wo 1200 Anträge möglich wären, eine Rücklaufquote von nur 40% der Bezugsberechtigten erklären lassen. Allerdings wird ALG 2 nur ausbezahlt wenn vorher ein Antrag gestellt wurde.
Beschlossen am 19.12. 2003 im Eilverfahren ohne Rücksicht auf Durchführbarkeit ist dieses Gesetz verabschiedet worden. Lobenderweise konnte unter Mithilfe der Union ein Konsens im Bundesrat erreicht, und dadurch ein kleiner Schritt am anstehenden großen Umbau der Sozialsysteme erreicht und damit realisiert werden.
Der entscheidende Unterschied zur bisherigen Arbeitslosenhilfe ist an der Bemessungsgrundlage zu sehen. Unabhängig vom bisherigen Verdienst, bildet jetzt eine so genannte „Regelleistung“ von 345 € die Grundlage. Darauf bauen dann diverse Zuschläge auf, so dass eine arbeitslose vierköpfige Familie (2 minderjährige Kinder + einem 1€ Job eines Erziehungsberechtigten), ca. 1600 € pro Monat zur Verfügung stehen. Der derzeitige Sozialhilfesatz liegt bei 1256 €.
1 € Jobs stehen momentan im Kreuzfeuer der Entrüstung. Für eine rasche Wiedereingliederung von Langzeitarbeitslosen, können sie aber eine Hilfe sein, da ausschließlich in gemeinnützigen Einrichtungen 1 € Jobs möglich sind.
Diverse Einschränkungen beinhaltet allerdings das neue Gesetz:
- Jetzt werden Vermögenswerte mit eingerechnet. Der Freibetrag liegt bei 4100 €.
- Immobilien, die der Selbstnutzung unterliegen, sind nicht betroffen. Ebenfalls sind auch bis zu 2 Fahrzeuge je 5000 € Wert, sowohl auch die Alterversorgung ● (Riesterrente) nicht anrechenbar.
- Detailfragen kann Herr Huber von der Erdinger Sozialverwaltung beantworten.
- Ältere Mitbürger die z.B. aufgrund von Rationalisierungen, vom Arbeitsplatzabbau betroffen sind, müssen allerdings Einschnitte im derzeitigen Lebensstandard hinnehmen.
Langfristig werden Eigeninitiative und Eigenverantwortung der einzige Weg sein.
Allerdings wird eine Rot- Grüne Koalition, die konsequent bestrebt ist, in Deutschland Arbeitsplätze und Kapital zu vernichten, keinen einzigen Arbeitsplatz schaffen, sondern Massenarbeitslosigkeit fördern und den Wohlstand senken.
Diskutieren Sie mit uns diesen Beitrag gemeinsam im nächsten Spaziergänger!
In der nächsten Ausgabe werden wir wieder ein aktuelles Thema unter die Lupe nehmen.
